Österreich geht spazieren

Es wird gerade viel demonstriert in Österreich. Trotz und vielleicht wegen des aktuellen Lockdowns. Politik regt auf – und an, auf die Straße zu gehen. Wer sind die Leute? Was wollen sie? Wir haben zugehört.

Text: Stefan Schauhuber, Foto: Gregor Krenker

„Ich versteh’s nicht, warum ihr Jungen das mit euch machen lasst? Da müssten jetzt eigentlich 100.000 junge Leut‘ auf der Straße sein.” Gabi K. ist Altenpflegerin und wohnt in Niederösterreich. Weit sei es nicht nach Wien, aber reinfahren zum Demonstrieren, das würde sie so oder so. „Ich bin da für Demokratie. Und für das Recht aufs Demonstrieren.” Die Mittelschicht, die sterbe jetzt, sagt sie. „Die Reichen werden immer reicher.” Klar sei sie auch bei der letzten großen Demonstration mit dabei gewesen. Und an diesem Sonntagnachmittag steht sie mit nur einer Handvoll Protestierenden vor dem Maria-Theresia-Platz.

Sie ist alleine gekommen, trotz des Nieselregens. „Als Pflegerin muss ich den ganzen Tag die Maske aufhaben. Das ist so ungesund. Ich hab schon Probleme mit der Lunge”, sagt Frau K. „Und die alten Menschen, die müssen auch mit Maske herumsitzen. Das ist ein Wahnsinn.” Impfen will sich Frau K. nicht lassen. „Bin ja kein Versuchskaninchen.” Dass die Pharmakonzerne jetzt profitieren würden, sagt sie. Genauso wie der Gates, die Globalisten.

„Schreibt, die Alte hat gesagt, dass es jetzt wieder so losgeht wie 1933”, sagt K. „Wisst ihr, was Faschismus eigentlich ist?” Für K. ist es, wenn sich Konzerne mit der politischen Elite zusammentun, und gegen das Interesse der Bürger handeln. Und genau das passiere jetzt, mit Facebook, Amazon & Co.

Schon immer sei sie politisch interessiert, verstärkt seit 9/11. „Ich bin da für euch Junge. Auch für meinen Sohn”, sagt K. und erzählt: Ihr Sohn sei 22 Jahre alt und beim Bundesheer. Soldat bei einer Spezialeinheit. „Mit ihm kann ich über diese Dinge nicht reden”, sagt K. „Der will das alles nicht hören.” Auch auf die Demos gehe er nicht, davon wolle er nichts wissen. 

„Probleme mit den Corona-Demonstranten? Naja, ein bissl Sorge hatten wir schon”, erzählen Anna und Anton, die gerade aus ihrem Kuppelzelt geschlüpft sind und sich Zigaretten anzünden. „Beim letzten Mal haben wir in der Nacht Wachen aufgestellt. Aber es ist nix gewesen. Keine Probleme bis jetzt. Und morgen sind wir um 12 Uhr fertig, also bevor die Corona-Demos losgehen.”

Die zwei wohnen in Wien und sind entschlossen die Nacht im Zelt zu verbringen. „Ein Wochenende für Moria” heißt die Aktion. Es ist das dritte Wochenende, an dem Aktivist*innen in Zelten in der Wiese unweit des Bundeskanzleramtes übernachten, um die Untätigkeit der Bundesregierung in der Hilfe für Flüchtlinge anzuprangern. Die Flüchtlingslager in Bosnien und Griechenland sollen endlich evakuiert werden. Österreich soll endlich Verantwortung übernehmen, für die Menschen.

„Wir kennen selber keine Flüchtlinge, aber das ist so ein wichtiges Thema”, sagt Anna. „Ein Wahnsinn, was da an den Grenzen passiert.” Sie seien bereits beim ersten Wochenende da gewesen. „So können wir auch Bekannte und Verwandte aufmerksam machen”, sagt Anton. „50 Leute werden da sein, zirka. Wenn’s wärmer wird, kommen auch mehr.”

„Meine Freunde nennen mich Xili. Mit x und mit i. Aber ist mir egal, wie du es schreibst. Ich brauch keine Rechtschreibung.” Xili wartet bei den Zelten auf die angekündigte Live-Musik und wärmt seine Hände an Häferl mit heißem Tee. Ob er hier im Zelt übernachten wird, das wissen er und seine zwei Begleiter noch nicht.

Gehört er zu einer der Organisationen, die die Aktion initiiert haben? „Ich bin nirgendwo fix dabei. Kann mich nirgendwo reinorganisieren”, sagt Xili. Ein Freund hängt sich bei ihm ein und sie singen: „Wir sind freie Radikaaale.” Auf Demonstrationen sei er öfter. Für ein schönes Leben für alle will er sich einsetzen. „Wenn es um Klimaschutz geht, da bin ich gern dabei. Oder dass alle nur mehr 20 Stunden hackeln. Oder gegen Lebensmittelverschwendung.”

Auch bei den Donnerstagsdemos war er immer. Die hätten jetzt übrigens wieder begonnen, sagt Xili und lacht: „Da waren vergangenen Donnerstag sogar wieder mehr als ein paar Freunde.” Nur auf die Corona-Demos gehe er nicht. „Die Corona-Leute sind halt nicht solidarisch. Die sagen, wir scheißen auf alles. Das ist nicht so meines.”

„Ich bin jedes Wochenende da. Samstag und Sonntag. Bis Mai hab ich angemeldet. Mir taugt’s einfach mit den Leuten zu reden.” Hannes Ehrenbrandtner steht am Wiener Heldenplatz vor dem Erzherzog Karl Reiterstandbild.

Ehrenbrandtner ist Initiator einer Bürgerinitiative und steht an diesem Sonntagnachmittag alleine in der Kälte. Er fischt sein Smartphone aus der Jackentasche. „Schau, da war ich mit zwei Spezis vor dem Ministerium. Das war am letzten Donnerstag.” Ehrenbrandtner erzählt ausführlich von seinen Aktionen und macht klar, dass er vor allem eines sein will: den Politikern lästig.

Wer wissen will, welchen Justiz- und Datenschutzskandal er anprangert, wird etwas über eine Auskunftspflichtgesetzabfrage beim Bundesministerium für Inneres und beim BVT erfahren, darüber, dass er gerne ein paar Gesetze geändert hätte – Stichwort Datenschutzgrundverordnung – und auch darüber, dass er nicht mehr in die Posteinlaufstelle des Ministeriums gelassen wird.

„Aber wir haben auch ein paar Spaß-Forderungen”, sagt Ehrenbrandtner. „Die Nationalratsabgeordneten sollen verpflichtet werden, einmal im Jahr wirklich zu hackeln. Am Bau, in Betrieben. Und davon gibt’s dann einen Livestream. Ich hab einfach einen Spaß, ich sag’s euch.” Ehrenbrandtner biegt sich vor Lachen. „Sagts mir, wenn ihr was brauchts. Eine Schweinerei, egal von welchem Politiker”, macht er dann noch ein Angebot. „Ich werd schauen, wo meine zwei Mitstreiter sind. Aber wenn’s morgen wieder so schirch is, dann lass ich’s vielleicht.”

„Ich war bei der ersten Demo gegen die Corona-Maßnahmen dabei. 300 Leute waren das.“ Da seien hauptsächlich Ärzte und Intellektuelle dabei gewesen. „Aber am nächsten Tag hab ich in den Medien gelesen, dass es nur Nazis waren”, sagt Mia. „Klingt jetzt vielleicht herablassend, aber es wäre gut, wenn die Österreicher da kritischer wären.”

Mia lebt in Wien, hat Medienwissenschaften studiert und ihre kleine Tochter im Krokodilskostüm zur Demonstration mitgebracht. „Ich bin sicher keine klassische Demonstrantin. War davor kaum auf Demos”, sagt sie. Warum sie heute mit ihrer Tochter da ist? „Ich will ein Zeichen setzen. Für die Kinder. Die Maßnahmen sind nicht ausgewogen. Die Verhältnismäßigkeit passt einfach nicht”, sagt sie. „Ich seh die Pandemie nicht.”

Impfungen stehe sie schon seit vielen Jahren kritisch gegenüber. Sie wolle nicht, dass jemand über ihren Körper bestimmt, sagt Mia und sorgt sich: “Schreibt ihr dann eh nicht Verschwörungstheoretikerin?”

Mia ist Alleinerzieherin. „Aber ich habe Glück, dass mich die Krise nicht trifft.” Weil sie als Tagesmutter arbeitet, kann sie Arbeit und Kinderbetreuung vereinen.

Mia wollte den Faschingsumzug, der mit Verkleidungen und für Kinder angekündigt war, nutzen, um ihre Unzufriedenheit zu zeigen. „Aber es sind leider kaum Kinder da. Und die Polizei war recht ruppig und verlangt, dass auch mein Kind eine Maske trägt”, sagt Mia, die deswegen wieder nach Hause gehen will. „Dieses Jahr wird’s wohl noch so bleiben. Aber hoffentlich ist es nächstes Jahr wieder anders.”


Zur Recherche

Wir haben alle Gesprächspartner*innen am Wochenende des 6. und 7. Februars im Umkreis von 300 Metern rund um den Wiener Heldenplatz getroffen. Anstoß für diese Geschichte war die für uns gefühlt oberflächliche Berichterstattung über die Demonstrationen der vergangenen Wochen und Monate. Interessant für uns: Wir haben nicht nur gerne zugehört, sondern die Leute wollten auch gerne erzählen und sich austauschen.


Über das Demonstrationsrecht in Österreich

Was bedeutet Versammlungsfreiheit?

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist verfassungs- und europarechtlich geschützt. Allerdings gilt die Versammlungsfreiheit nicht absolut, der Staat darf Kundgebungen unter bestimmten Voraussetzungen untersagen oder einschränken. Gesetzliche Schranken müssen gesetzlich vorgesehen und im Interesse der nationalen und öffentlichen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verbrechensverhütung, des Schutzes der Gesundheit und der Moral oder des Schutzes der Rechte und Freiheiten anderer notwendig sein. Der Gesetzgeber darf die Versammlungsfreiheit daher nur so weit einschränken, als die zu treffenden Maßnahmen verhältnismäßig, d.h. im öffentlichen Interesse gelegen und zur Zielerreichung geeignet, erforderlich und adäquat sind. (Quellen: Grundrecht Versammlungsfreiheit – WKO; Wissen Demonstrationsrecht – Demokratiezentrum

Warum werden Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen untersagt?

Für den 30. und 31. Jänner 2021 wurden in Wien insgesamt 17 Demonstrationen angemeldet. 15 davon wurden von der Landespolizeidirektion Wien untersagt. Die Begründung: Teilnehmer*innen würden das Gebot des Tragens eines eng anliegenden Mund- und Nasenschutzes sowie die Einhaltung des Mindestabstands ignorieren. Trotzdem kamen rund 10.000 Menschen zur Kundgebung, die kurzerhand als „Spaziergang” deklariert wurde.

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